Die Kanzlerin spricht vor den Nutzern auf meinVZ und gab zum Beispiel auf die Frage, was sie denn über die Piratenpartei denken würde, folgendes Statement:
Ja… der… die Existenz der Piratenpartei ist natürlich für uns ein Grund sich natürlich mit den Fragen des Internets insbesondere zu beschäftigen und damit auch mit Fragen des Urheberrechts und des Schutzes der Grundrechte. Beim Urheberrecht ist es ja so, dass bei aller Freiheit im Internet, die wir ja auch wollen…. Wir wollen ja auch das die Menschen die Möglichkeiten nutzen können, natürlich Produkte trotzdem geschützt sein müssen. Es ist für uns ganz selbstverständlich, dass bei gegenständlichen Produkten wir… ähm immer wissen, dass die Designer die die das entwickelt haben auch ihren patentrechtlichen Schutz haben und es müssen natürlich auch die Kreativen, die Künstler ähm die Möglichkeit haben, dass sie was von ihrer geistigen Leistung etwas haben und deshalb werden die Fragen des Urheberschutzes immer wieder auf der Tagesordnung bleiben mit der Weiterentwicklung äh der medialen Welt. Und ich glaube jeder sieht auch ein, dass es auch eine kulturelle Frage ist, man kann nicht einfach alles rauben was andere sich ausgedacht haben.
Was den Schutz der Grundrechte anbelangt so ist dieser Schutz umfassend, dass heisst wir können nicht das Internet ausnehmen von unserem Grundrechtsschutz und deshalb findet natürlich auch die Meinungsfreiheit dort ihre Grenzen, wo unsere Grundrechte, also die Grundrechte auch einzelner Anderer in Frage gestellt würden.
Was sie nun wirklich über die Piratenpartei denkt und wie sie die Punkte der Piratenpartei bewertet, erfährt man nicht wirklich, nett ist aber ihr letzter Absatz über die Grundrechte im Internet…
“[...]Wir können nicht das Internet ausnehmen von unserem Grundrechtsschutz und deshalb findet natürlich auch die Meinungsfreiheit dort ihre Grenzen, wo unsere Grundrechte, also die Grundrechte auch einzelner Anderer in Frage gestellt würden.”
Natürlich…
6 sagen was zu “Die Kanzlerin über die Piratenpartei”
August 24th, 2009 at 18:38
Geschicht das Grundrecht als Begründung für Kontrolle vorgeschoben. Muss man ihr lassen.
August 25th, 2009 at 11:42
…jaja, meinungsfreiheit verletzt die menschenwürde. das hatten wir doch schon… http://www.m945netzticker.de/2009/08/m94-5-netzticker-004-menschenwurde-vs-internetsperren/
August 25th, 2009 at 12:07
Kann sein, das die weder Ahnung noch Interesse an Grundrechten hat und augenscheinolich nichtmal weiß worum es in der ganzen Sache geht?
#BIGFATFAIL
August 25th, 2009 at 15:29
“die Meinungsfreiheit findet dort ihre Grenzen, wo unsere Grundrechte, also die Grundrechte auch einzelner Anderer in Frage gestellt würden.”
Schön wär’s. Dann wär die CDU nämlich schon längst verboten…
August 25th, 2009 at 22:17
David: Nein, Merkel ist definitiv nicht dumm, nicht ungebildet oder unwissend. Sie weiß genau was sie tut.
August 31st, 2009 at 00:23
man brauch nur durch die geschichte der welt denken um an einen punkt anzukommen wo man erkennt…..das immernoch gekämpft wird, nur heutzutage findet dies erst recht über höster psycholigie und verwirrung und totale einigkeit in über allem ab…(achja die merkel wird kanzlerin weil die alten auch göttlicher werden durch ihre eigene verwirrung des ablebens…..ich könnt ja noch weiter schreiben weil freie gedankliche welten ins unermissliche wahrentum der wahrheit der welt führt…aber die mütze braucht auch ihren schlaf ^^…..