Der Leitartikel von Ralph Lorenz zum Naziaufmarsch am 12.01.2008
Die rechtsextremistischen Demagogen der NPD haben im Weserbergland keine Chance. Das ist das erfreuliche Ergebnis des Polit-Spuks vor dem Hamelner City-Kino am gestrigen Samstag. Einer Hand voll Agitatoren mit Rattenfängergesinnung standen vierhundert Bürger gegenüber, die klarmachten, dass sie die Lektion der Geschichte verinnerlicht haben.
Deutsche und Migranten, SPD, DGB, CDU, Liberale und andere Gruppierungen aus dem demokratischen Spektrum demonstrierten Seit’ an Seit’ gegen Riegers Glatzen-Riege. Ãœber die Frage, wieviel Aufmerksamkeit den Rechtsextremen geschenkt werden sollte, lässt sich freilich streiten. Die NPD wird auch bei dieser Niedersachsen-Wahl keine Springerstiefel auf die politische Weide des Niedersachsen-Rosses bekommen.
Bei der Europawahl 2004 bekamen die Rechtsextremen gerade mal 0,7 Prozent in Niedersachsen. Im Landkreis Hameln-Pyrmont haben sie zur Landtagswahl nicht einmal Kandidaten auf die Beine stellen können. Das spricht für die Region und deren Parteienlandschaft. Die heimische Politik hat unter erschwerten Bedingungen im Rahmen des Möglichen ihre Hausaufgaben offenbar gemacht.
Denn die NPD baut sich dort großmäulig auf, wo es offensichtliche Mißstände gibt – Lösungskompetenz hat sie noch nie gezeigt und auch nicht gehabt. Allerdings ist gerade in diesen Tagen Wachsamkeit geboten. In Hessen kocht was hoch. Koch hat ja in vielem nicht Unrecht. Der hessische Ministerpräsident steht aber unter Generalverdacht, aus wahlkampftaktischen Gründen zu polarisieren.
Es will schon etwas heissen, den pfeifeschmauchenden, abgeklärten SPD-Bundestagsfraktionschef Struck die Contenance verlieren zu lassen. Die Struck-Unterstellung, Koch habe sich über den Totschlagversuch in der Münchner U-Bahn klammheimlich gefreut, ist ihrerseits ein Akt der Verrohung und so nicht nachvollziehbar. Genau diese Spirale verbaler Auseinandersetzung spielt den Rechtsextremen in die Hände und findet ihren Niederschlag bis in die Hamelner Deisterallee, wo Rechts-Anwalt Rieger Koch höhnisch auf die Schulter klopft. Richtig ist: Das Thema Jugendgewalt kann nicht von der Tagesordnung gebannt werden, nur weil es in den Sog des Landtagswahlkampfes in Hessen und Niedersachsen gerät. Die wiederholt gesendeten Schreckensbilder aus dem U-Bahn-Untergrund haben sich selbst auf die Agenda der Politik gesetzt.
Sie berühren in ihrem unbarmherzigen Doku-Realismus einer Sicherheitskamera das Sicherheitsgefühl eines jeden Bürgers.
Falsch ist: Die holzschnittartige Verzerrung in der Sprache des Wahlkampfes. Und gerade die Medien sind nicht davor gefeit. Es ist schon verblüffend, wie blitzgescheite öffentlich-rechtliche TV-Nachrichtenmoderatoren gedankenlos das Unwort von den “kriminellen Ausländern” übernehmen. Sie meinen doch wohl eher “Ausländer, die kriminell” geworden sind. Das erste ist nämlich ein unzulässiges Pauschalurteil, das Ausländer in der adjektivischen Form generell diffamiert – das zweite beschreibt den konkreten Fall, um den es tatsächlich geht. Der Wettlauf um wohlfeile Lösungen – vom “Bootcamp” über das Boxcamp bis zu Kniebeugen im Kinderknast – nimmt die Formen einer Vorschlagshysterie an und belegt damit die Ratlosigkeit. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hat schon vor vier Jahren die Einführung des so genannten Warnschussarrestes gefordert. Dieser könne neben einer Jugendstrafe verhängt werden, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Zudem solle bei Heranwachsenden zwischen 18 und 21 Jahren häufiger das Erwachsenenstrafrecht angewandt und ein höherer Strafrahmen zugelassen werden, betonte Wulff vor kurzem in einem Gespräch mit der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Das wäre ein pragmatischer Ansatz.
Auch der Vorschlag des Kriminologen Hans-Dieter Schwind vom Weissen Ring, der eine “Staatsbürgerschaft auf Probe” zur Diskussion stellt, ist überdenkenswert. Eines aber ist auch klar: Es wurden harte Fakten allenfalls in Expertenzirkeln besprochen. Wir müssen offen darüber reden und zur Kenntnis nehmen, dass wir in den zurückliegenden zehn Jahren eine Zunahme der Gewaltkriminalität um 16 Prozent haben. Unter den Jugendlichen, die mit Gewaltkriminalität aufgefallen sind, ist der Anteil von Migranten überproportional hoch. Die übliche Sozialarbeiter-Poesie hilft hier nicht weiter. Gefordert sind vor allem die Migranten-Verbände, die zu reflexhaft auf andere verweisen und bei Kritik mit Rassismus-Vorwürfen reagieren. Sie sind aufgefordert auf dieser Baustelle Jugendkriminalität ihren spezifischen Beitrag zu leisten. Neben der Ausländerfeindlichkeit gibt es auch eine ungenierte Deutschenfeindlichkeit, mitten in Deutschland.
Auch ausserhalb von U-Bahn-Schächten. Das ist leider Tatsache. Doch genau dieses Thema dürfen wir nicht den falschen überlassen. Schon garnicht denen vor dem alten City-Kino, die noch immer oder schon wieder im falschen Film sind.
Weitere Informationen:
Einer sagt was zu “Sie sind noch immer im falschen Film…”
Januar 15th, 2008 at 23:41
[...] Rhytmusgefühl der Menschen im Alter von 1-100 Wenn ich schon Trommel spielen dürfte, dann im Alter von 24 oder 54 Jahren. Wurde doch die Blechtrommel von Günter Grass 1954 erstmals veröffentlicht und der Sonderling Oskar Matzerath 1924 geboren. Aber ein Alter gefällt mir besonders! Drehen wir die Geburtszahlen von Oskar Matzerath um erhalten wir 42 Jahre? im Jahr 1942 wurde ein Freiburger Jung geboren der auch besonders gern die Buschtrommel erklingen lässt und irgendwie ein Sonderling ist. Ford Taunus Knudsen nun kaufen oder nicht? Ich hattee seit dem Kauf meines Renault R12 TL den Wunsch mich Richtung Ford zu orientieren. Bisher habe ich aber noch kein gutes Angebot bei eBay gefunden was wenig Restaurierungszeit und viel Fahrvergnügen verspricht. Privatfotos mit dem Auto wären mir ja sowieso nicht gestattet, was bringt mir dann ein solches Auto? Ausländeragressivität in meinem Umfeld = Null? Okay das mag nun übertrieben sein, was mir jedoch mehr zu schaffen macht ist die Frage wer eher integriert werden muss… Menschen mit Sprachfehler á la: “und so… (Moderator)” oder friedliche arische deutsche Buben oder die Minderheit einer Minderheit einer Gesellschaft? [...]