Hinweis: Dies ist ein von der SPD berichtender Beitrag.
Für Kurt Beck war es ein guter SPD-Parteitag – nur beim Tempolimit musste er eine Schlappe einstecken
Ginge es um ein Fußballspiel und nicht um einen Parteitag, könnte man sagen:
Die zweite Halbzeit ist bereits voll im Gange, als die Versöhnung zelebriert wird.
Vorn auf der Bühne stehen Franz Müntefering und Kurt Beck – ein drahtiger Stürmer, der beide Daumen hochreckt, und sein breitschultriger Spielführer, der die Arme hebt. Dann ein kurzer Handschlag, ein kurzes Lächeln, keine überschwängliche Umarmung.
“Das ischt es, was wir uns gewünscht haben”
schwäbelt Ute Vogt ins Mikrofon.
“Das beide Seit an Seit nach vorn schreiten.”
Der schneidige Stürmer, im wirklichen Leben ein Vizekanzler, hat in diesem Moment bereits gezeigt, wie man Tore schießt. Gut eine Stunde lang hat er mit einer kämpferischen Rede die Delegierten im Saal in helle Begeisterung versetzt. Er hat sie angefeuert, die eigenen Erfolge im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit nicht klein zu reden.
Er erzählt aus seiner Jugend, aus seiner Zeit als Industriekaufmann, als ihn die Heimlichtuerei mit den Gehältern “angekotzt” habe. Und er lässt mit beißender Ironie den innerparteilichen Streit der vergangenen Wochen Revue passieren.
“Ich bin ja hier viel gelobt worden, auch gestern von Kurt, wohl um mich freundlich zu stimmen”,
sagt er.
“Aber ich bin von Natur aus freundlich.”
Und am Ende erzählt er eine Geschichte von Herbert Wehner, dem er als junger Bundestagsabgeordneter vortrug, wie er die Welt verändern wolle. Der “Onkel” habe geantwortet:
“Mach mal, aber pass auf, dass du nicht austrocknest.”
Und heute?
“Ich sag euch, ich bin noch nicht ausgetrocknet!”
Der Parteitag jubelt, johlt und trampelt.
Kurt Beck hat andere Aufgaben. Er muss nicht gut reden können, sondern führen. In der Debatte über die Privatisierung der Bahn kommt seine erste Bewährungsprobe. Es ist Sonnabendnachmittag, als Olaf Scholz versucht, die mit Spannung erwartete Aussprache vorab mit strenger Regie auszubremsen. 32 Wortmeldungen liegen vor; Scholz setzt die Schließung der Rednerliste durch. Bereits nach den ersten Beiträgen wird deutlich, dass der Antrag des Vorstands, ein über Wochen ausgehandelter Kompromiss zwischen Privatisierungsgegnern und Befürwortern, zu scheitern droht.
Drei Lager stehen sich gegenüber. Das sind die Verteidiger des Kompromissvorschlags wie Herrmann Scheer, Edelgard Bulmahn und Thomas Oppermann, die für eine Teilprivatisierung über Volksaktien weben. Der Hesse Scheer spricht von einem “dritten Weg“, mit dem man renditehungrige Investoren fernhalten könne.
“Die Bahn braucht Geld, um ihre Aufgabe der Daseinsvorsorge zu erfüllen“,
warnt Bulmahn.
“Nicht alle Privatinvestoren sind Heuschrecken!“
belehrt Oppermann meine Partei.
Das Lager der Privatisierungsgegner vertritt der frühere Bundestagsabgeordnete Peter Conradi. Unter großem Applaus sagt er, was viele denken:
“Der Antrag ist gut gemeint, aber es ist ein falscher, gefährlicher Weg.”
Er frage sich, wofür die Bahn Geld brauche, “für Flugplätze in Asien und Hafenanlagen in Afrika?” Deutschland brauche keine Bahn, die sich als “global player” aufspiele. Conradi erinnert an Becks Rede.
“Wenn wir den Menschen nahe sein wollen – ich bin es schon.”
70 Prozent der Menschen seien laut Umfrage gegen eine Privatisierung der Bahn.
Es ist schließlich der Moment, in dem wohl auch mein Parteichef Beck die Ahnung einer Niederlage befällt.
“Da ist viel Gefühl im Spiel.” ,
hatte er noch am Vortag gesagt. Nun eilt er zum Rednerpult und schlägt vor, den Vorstandsantrag so zu formulieren, dass bei einem Scheitern des Volksaktienmodells alle Gremien – vom Parteirat bis zum Vorstand – befragt werden, wie es weitergehen soll. Der Parteitag stimmt zu.
“Was kann uns schon passieren?“, hatte ein Delegierter kurz zuvor verkündet.
“Wenn es mit der Volksaktie nicht klappt, wird die Zukunft der Bahn Wahlkampfthema.”
Wir Sozialdemokraten würden halt gegen Heuschrecken kämpfen und nicht wie die CDU für die Zerschlagung der Konzerne.
“Dann sehen wir sehr gut aus.”
Eine Niederlage hat das Führungsteam zu dieser Stunde jedoch bereits kassiert – unerwartet, auf urgrünem Gelände.
“Bitte, lasst uns über ein Tempolimit von 130 auf Autobahnen in der Fraktion reden und heute keinen Beschluss fassen”,
wirbt der Thüringer Christoph Matschie in der verkehrspolitischen Debatte im Namen des Vorstands. Der Parteitag folgt ihm nicht und verschärft den umweltpolitischen Leitantrag.
Die Regisseure vorn auf der Bühne können es kaum fassen .
Umweltminister Sigmar Gabriel räumt später ein, dass es schon um ein “wichtiges Symbolthema” für den Klimaschutz gehe. Ansonsten brilliert Gabriel mit einer kämpferischen Rede.
“Gute Tage” habe die SPD in Hamburg erlebt, resäumiert Kurt Beck am Sonntag. “Die SPD ist wieder da.”
Am Ende wird gesungen. Wie immer:
“Wenn wir scheitern schreiten Seit an Seit…”
6 sagen was zu “Seit an Seit auf neuen Wegen – mit Tempo 130”
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Oktober 29th, 2007 at 11:40
[...] Wir Sozialdemokraten beschließen unsere Programme von unten nach oben, ausgehend von den Ortsvereinen. In der Realität trägt das neue Porgramm die Handschrift einer Kommission, in der die stellvertretende Parteivorsitzende Andrea Nahles, Generalsekretär Hubertus Heil und vor allem der frühere stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Thierse den inhaltlichen und stilistischen Feinschliff besorgten. [...]
Oktober 29th, 2007 at 13:19
[...] Da ich ja nicht gerade wenig über die Sozialdemokratie in Deutschland schreibe, dachte ich mir um einwenig unparteiisches Aussehen hinzubekommen, warne ich die Leser, wenn mein Gedankengut und oder die Berichterstattung wiedermal einwenig zu subjektiv wird. [...]
Oktober 29th, 2007 at 16:24
Guter Beitrag, fast schon zeitflair ^^
Doch zitier irgendwie anders…
Die orangen striche sind einfach hässlich und zuviel ^^
Oktober 29th, 2007 at 17:54
schwäbelt Ute Vogt ins Mikrofon.
Das wäre mir neu, dass Ute Vogt schwäbelt.
Schwäbisch klingt so: Die schwäbische Seele
Davon ist Frau Vogt aber meilenweit entfernt…
Oktober 29th, 2007 at 17:56
Ähhm… Ui…
Und was war das denn für ein netter Aktzent?
Oktober 29th, 2007 at 18:40
Ute Voigt ist in Heidelberg geboren und die Landeschefin von Baden-Württemberg. Und Baden ist nicht Schaben. Nen Aktzent hatse, was für einen finde ich nicht.